Nachhaltige Krise
Die weltweite Wirtschaftskrise schlägt auf alle Bereiche des Lebens durch. Dinge, die gestern noch gegolten haben, sind heute schon Schnee von vorgestern. Vorhaben und Projekte aus der Zeit davor stehen erneut zu Überprüfung an. Auch eines der größten gesellschaftlichen Vorhaben – der Versuch einer nachhaltigen Entwicklung – mit dem großen Anspruch ökonomisch, ökologisch und sozial zukunftsfähig zu sein – steht zur Diskussion. Dabei stehen vor allem die Versuche im Vordergrund, Nachhaltigkeit ohne Reform des kapitalistischen Wirtschaftssystems, sozusagen soft und schmerzfrei, umzusetzen.
Nachhaltigkeit soll drei Dimensionen in Einklang bringen: Wirtschafts-, Sozial- und Umweltsystem sollen so gestaltet und auf einander abgestimmt sein, dass ein langfristiges Bestehen möglich ist. Wirtschaftswachstum bei Gerechtigkeit und sozialem Frieden in einer intakten Umwelt wäre das Ziel. Seit der UNO-Konferenz für Umwelt und Entwicklung im Jahr 1992 in Rio de Janeiro gehört dieses Bekenntnis zum Repertoire fast aller Staaten. Es blieb nicht nur beim Bekenntnis zu einer nachhaltigen Entwicklung. Nebst Nachfolgetreffen und unzähligen Konferenzen wurde auf allen Ebenen, angefangenen von Staatengemeinschaften über Einzelstaaten bis hin zu kleinen lokalen Einheiten an "Nachhaltigkeit" gearbeitet – meist allerdings in Papierform. Nachhaltigkeitsstrategien von EU, einzelnen Ländern, Regionen und auch Bezirken füllen die Regale und die Festplatten. Auch Österreich hat seit Jahren seine Strategie (siehe Kasten Seite 15).
In der realen Welt waren aber die nicht-nachhaltigen Trends tonangebend: Das Ziel der Reduzierung des Flächenverbrauchs im Rahmen der österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie wird um den Faktor 10 verfehlt. Das liegt vor allem daran, dass die steuerlichen Anreize sowie die politischen und administrativen Steuerungssysteme in der Regel Flächenverbrauch belohnen.
Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit müsste Österreichs Ressourcenverbrauch in den nächsten Jahrzehnten um etwa 70 Prozent gesenkt werden. Der Trend geht aber in die andere Richtung: Österreichs Treibhausgasemissionen stiegen von 1990 bis 2003 um 17 Prozent und liegen nun um 23 Millionen Tonnen pro Jahr über dem Zielwert für 2010-2012. Material- und Energieeinsatz steigen weiter, vor allem auch wegen der starken Zunahmen beim Verkehr. Der Strombedarf stieg jährlich um 1,9 Prozent.
Ebenso haben sich die gesundheitlichen Ungleichheiten, eine der zentralen Herausforderungen der Gesundheitssicherung, eher vergrößert. Auch in Österreich gilt die Gleichung: "Niedriger sozioökonomischer Status" bedeutet "erhöhtes Gesundheitsrisiko". Zu nachhaltiger Gesundheitsförderung gehört nicht nur ein gesundheitsbewusster Lebensstil und gesunde Ernährung, sondern auch ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Arbeits- und Privatleben. Für viele Menschen geht hier der Trend aber in die andere Richtung.
WACHSENDE KLUFTEN
Die Kluft zwischen Nord und Süd ist weiter gewachsen. Unter den herrschenden weltweiten Rahmenbedingungen sind weder soziale Gerechtigkeit und Durchsetzung der Menschenrechte, noch die Bewahrung und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gewährleistet. Eine zukunftsfähige Entwicklungspolitik würde entscheidend dazu beitragen eine gerechtere Globalisierung zu schaffen – leider ist so ein Politikansatz nur theoretisch vorhanden.
In einer Phase, die von einer auf Hochtouren laufenden neoliberalen kapitalistischen Wirtschaft gekennzeichnet war, wurde trotz aller Nachhaltigkeitsstrategien das Ziel der nachhaltigen Entwicklung deutlich verfehlt bzw. hat sich die Welt weiter als bisher davon entfernt. Man sollte ja meinen, dass gerade in wirtschaftlich guten Zeiten die Basis für einen Umbau gelegt werden kann. Zumal sich dazu, zumindest als Lippenbekenntnis, alle gesellschaftlichen Gruppen bekennen. Da aber in fast allen Ländern der politische Wille nicht ausgereicht hat, harte Regulierungen und Umverteilungen in Richtung Nachhaltigkeit zu initiieren, überließ man die Nachhaltigkeit, wie viele andere wesentliche Dinge (etwa das Bankensystem) dem Markt. Herausgekommen sind dann z. B. auf Freiwilligkeit beruhende Programme zur Corporate Social Responsibility (CSR), zur so genannten sozialen Verantwortung von Unternehmen – in denen Firmen und Konzerne ihr nicht nachhaltiges Tun mit einem CSR-Marketing. Mäntelchen bekleiden konnten (siehe "Wirtschaft & Umwelt 4/2007). An Strukturen in Betrieben oder an der Art Geschäfte zu machen, wurde nichts geändert. Meist wurden die Geschäftsberichte mit dem Umweltbericht kombiniert und noch schnell ein paar Spenden an irgendeine wohltätige Einrichtung vermerkt – schon war er fertig, der CSR- und Nachhaltigkeitsbericht. Wichtig war nur, dass es dafür ja nur keine Vorgaben und Regulierungen gab. Alles sollte freiwillig geschehen und als Belohnung für die Anstrengungen mit dem CSR-Bericht sollten Regulierungen gelockert werden – im Endeffekt der kapitalistische Königsweg zur Nachhaltigkeit. Für CSR im Allgemeinen und speziell in Österreich gilt, was John Maynard Keynes schon über Adam Smith’s "unsichtbare Hand" geschrieben hat: "Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden." Aber weil sie es eben nicht tun, und in den letzten Jahren auch nicht reguliert bzw. im Gegenteil massiv dereguliert wurde, steckten beide in der Krise: Kapitalismus und Nachhaltigkeit.
In der realen Welt waren aber die nicht-nachhaltigen Trends tonangebend: Das Ziel der Reduzierung des Flächenverbrauchs im Rahmen der österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie wird um den Faktor 10 verfehlt. Das liegt vor allem daran, dass die steuerlichen Anreize sowie die politischen und administrativen Steuerungssysteme in der Regel Flächenverbrauch belohnen.
Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit müsste Österreichs Ressourcenverbrauch in den nächsten Jahrzehnten um etwa 70 Prozent gesenkt werden. Der Trend geht aber in die andere Richtung: Österreichs Treibhausgasemissionen stiegen von 1990 bis 2003 um 17 Prozent und liegen nun um 23 Millionen Tonnen pro Jahr über dem Zielwert für 2010-2012. Material- und Energieeinsatz steigen weiter, vor allem auch wegen der starken Zunahmen beim Verkehr. Der Strombedarf stieg jährlich um 1,9 Prozent.
Ebenso haben sich die gesundheitlichen Ungleichheiten, eine der zentralen Herausforderungen der Gesundheitssicherung, eher vergrößert. Auch in Österreich gilt die Gleichung: "Niedriger sozioökonomischer Status" bedeutet "erhöhtes Gesundheitsrisiko". Zu nachhaltiger Gesundheitsförderung gehört nicht nur ein gesundheitsbewusster Lebensstil und gesunde Ernährung, sondern auch ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Arbeits- und Privatleben. Für viele Menschen geht hier der Trend aber in die andere Richtung.
WACHSENDE KLUFTEN
Die Kluft zwischen Nord und Süd ist weiter gewachsen. Unter den herrschenden weltweiten Rahmenbedingungen sind weder soziale Gerechtigkeit und Durchsetzung der Menschenrechte, noch die Bewahrung und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gewährleistet. Eine zukunftsfähige Entwicklungspolitik würde entscheidend dazu beitragen eine gerechtere Globalisierung zu schaffen – leider ist so ein Politikansatz nur theoretisch vorhanden.
In einer Phase, die von einer auf Hochtouren laufenden neoliberalen kapitalistischen Wirtschaft gekennzeichnet war, wurde trotz aller Nachhaltigkeitsstrategien das Ziel der nachhaltigen Entwicklung deutlich verfehlt bzw. hat sich die Welt weiter als bisher davon entfernt. Man sollte ja meinen, dass gerade in wirtschaftlich guten Zeiten die Basis für einen Umbau gelegt werden kann. Zumal sich dazu, zumindest als Lippenbekenntnis, alle gesellschaftlichen Gruppen bekennen. Da aber in fast allen Ländern der politische Wille nicht ausgereicht hat, harte Regulierungen und Umverteilungen in Richtung Nachhaltigkeit zu initiieren, überließ man die Nachhaltigkeit, wie viele andere wesentliche Dinge (etwa das Bankensystem) dem Markt. Herausgekommen sind dann z. B. auf Freiwilligkeit beruhende Programme zur Corporate Social Responsibility (CSR), zur so genannten sozialen Verantwortung von Unternehmen – in denen Firmen und Konzerne ihr nicht nachhaltiges Tun mit einem CSR-Marketing. Mäntelchen bekleiden konnten (siehe "Wirtschaft & Umwelt 4/2007). An Strukturen in Betrieben oder an der Art Geschäfte zu machen, wurde nichts geändert. Meist wurden die Geschäftsberichte mit dem Umweltbericht kombiniert und noch schnell ein paar Spenden an irgendeine wohltätige Einrichtung vermerkt – schon war er fertig, der CSR- und Nachhaltigkeitsbericht. Wichtig war nur, dass es dafür ja nur keine Vorgaben und Regulierungen gab. Alles sollte freiwillig geschehen und als Belohnung für die Anstrengungen mit dem CSR-Bericht sollten Regulierungen gelockert werden – im Endeffekt der kapitalistische Königsweg zur Nachhaltigkeit. Für CSR im Allgemeinen und speziell in Österreich gilt, was John Maynard Keynes schon über Adam Smith’s "unsichtbare Hand" geschrieben hat: "Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden." Aber weil sie es eben nicht tun, und in den letzten Jahren auch nicht reguliert bzw. im Gegenteil massiv dereguliert wurde, steckten beide in der Krise: Kapitalismus und Nachhaltigkeit.
Splitter
Zusammenfassung
Das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung, die alle drei Dimensionen, Wirtschaft-, Sozial- und Umweltsystem, in Einklang bringen soll, ist in weiter Ferne. In der Hochkonjunktur waren die nichtnachhaltigen Entwicklungen stärker und die Wirtschaftskrise verschärft diesen negativen Trend. Ohne einschneidende Maßnahmen und massive Umverteilungen ist Nachhaltigkeit im Kapitalismus nicht erreichbar.
