Kommentar
Heiliger Sankt Florian...
Es geht das Gerücht um, dass das Umweltministerium seine Ambitionen auf eine neue Verpackungsverordnung gleich verloren hat, als die SPÖ-Umweltsprecherin ihre Vorschläge für eine Regelung zur Förderung von Getränkemehrwegsystemen vorgelegt hat. Auch abseits haben MitarbeiterInnen des Minis?teriums immer ein absolutes Njet demonstriert. Nicht einmal verhandeln könne man. Wenigstens Antworten sollen aus den Handelsketten auf E-Mails und Briefe im Zuge der Aktion "Ich will Mehrweg" kommen, wie ich gehört habe. Mein E-Mail wurde noch nicht beantwortet. Ich bin aber zuversichtlich, denn schließlich bin ich ja Kunde. Und KundInnen will man tunlichst nicht vergrämen.
Möglich ist, dass Umweltminister Nikolaus Berlakovich sich demnächst doch noch auf Gespräche einlässt. Ansonsten klingt sein an sich mutiger Vorstoß für ein Klimaschutzgesetz allzu sehr nach Florianiprinzip: "Heiliger Sankt Florian, verschon mein Haus, zünd andere an!" Denn wenn andere RegierungskollegInnen die CO2-Strafzahlungen aus ihren Budgets bezahlen sollen, wenn ihr Ressort die Zielverfehlungen zu verantworten hat, dann sollte man den Umweltminister an seine Versäumnisse und möglichen CO2-Minderungsbeiträge erinnern. Sogar ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 2002 wartet noch immer auf seine Umsetzung. Rund 150.000 Tonnen CO2-Äquivalente könnten mit Mehrweg jährlich vermieden werden. Ein kleiner feiner Beitrag, der den Minister nur die Materialkosten für das Bundesgesetzblatt kostet. Denn das Know-h?ow dafür, was drauf stehen soll, ist schon da.
Möglich ist, dass Umweltminister Nikolaus Berlakovich sich demnächst doch noch auf Gespräche einlässt. Ansonsten klingt sein an sich mutiger Vorstoß für ein Klimaschutzgesetz allzu sehr nach Florianiprinzip: "Heiliger Sankt Florian, verschon mein Haus, zünd andere an!" Denn wenn andere RegierungskollegInnen die CO2-Strafzahlungen aus ihren Budgets bezahlen sollen, wenn ihr Ressort die Zielverfehlungen zu verantworten hat, dann sollte man den Umweltminister an seine Versäumnisse und möglichen CO2-Minderungsbeiträge erinnern. Sogar ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 2002 wartet noch immer auf seine Umsetzung. Rund 150.000 Tonnen CO2-Äquivalente könnten mit Mehrweg jährlich vermieden werden. Ein kleiner feiner Beitrag, der den Minister nur die Materialkosten für das Bundesgesetzblatt kostet. Denn das Know-h?ow dafür, was drauf stehen soll, ist schon da.
